22. Dezember 2009
Hoffnung für den Planeten
Financial Times Deutschland, 22. Dezember 2009.War Kopenhagen ein Erfolg? Nein. War die Konferenz gut für das Klima? Ja.
Kopenhagen war ein Desaster für den Uno-Prozess. Dieses generelle Urteil ist grundsätzlich richtig. Doch die neue Weltklimaordnung, die sich bei den Gesprächen abzeichnete, ist ein Schritt nach vorn für das Klima und für den Wettlauf in eine sauberere Energiewirtschaft.
Der Versuch, ein Übereinkommen unter mehr als 190 Ländern zu erzielen, war seit jeher zum Scheitern verurteilt. Tausende von Diplomaten trafen in den letzten zwei Jahren in fensterlosen Konferenzzentren von Bali bis Bangkok, von Barcelona bis Bonn aufeinander, um ein einstimmiges Abkommen zu erreichen. Vor Kopenhagen gab es noch Grund zur Hoffnung: Barack Obama kündigte ein lange erwartetes Emissionsreduzierungsziel für die USA an. Brasilien, China und Indien revanchierten sich mit Ankündigungen verschiedenster Ziele. Und die EU, schon immer Klimavorreiter, legte konkretes Geld auf den Tisch.
Es half alles nichts. Die Kopenhagen- Gespräche endeten im Matt. Auch Obama konnte am letzten Tag weder durch Charme noch durch Diskussionshärte alle versammelten Länder zu einem Übereinkommen bewegen – glücklicherweise hat er dies gar nicht erst versucht.
Obamas Treffen fanden nicht im Plenarsaal statt. Dort hat jedes Land eine Stimme, und jedes hat die Macht, den gesamten Prozess zum Stillstand zu bringen. Genau das haben Länder von Gambia bis China – und vor Obama auch die USA – jahrelang gemacht. Stattdessen hat sich Obama mit einer kleinen Gruppe von Ländern getroffen, die tatsächlich zählen: China, Indien, Brasilien, Südafrika und die EU. Zusammen zeichnen diese für 60 Prozent der Emissionen verantwortlich. All diese Länder stimmen überein, dass Treibhausgase den Planeten gefährden. Alle haben zusehends größere Wirtschaftszweige, die ihre Regierungen um Richtlinien für den Übergang in eine emissionsarme Zukunft geradezu bitten. Und keines dieser Länder war mit dem existierenden Uno-Prozess glücklich.
China kämpfte teils mit harten Bandagen. Zu einem Treffen mit Obama entsandte Peking nur den Vizeaußenminister statt Premier Wen Jiabao, Obama selbst zeigte sich tagsüber zunehmend verärgert. Aber am Ende behauptete er sich – und wies einen klaren Weg in die Zukunft.
Koalition der Handlungswilligen
Im Unterschied zu den bisherigen Klimagesprächen gibt es nun eine neue Koalition auf „Opt-in“-Basis. Jeder, der Teil der Lösung sein will, kann beitreten. Der umgekehrte Weg hat seit dem Earth Summit in Rio de Janeiro vor über 17 Jahren nicht das erwünschte Resultat erzielt.
Dieses Ergebnis hätte von Anfang an klar sein sollen. Wir wollen kein Übereinkommen, das auf die Stimme von Saudi-Arabien und Konsorten angewiesen ist, um die Welt auf einen ölfreien Weg umzustellen. Wir wollen alle anderen großen Verschmutzer im selben Zelt, und dorthingehend wurde in Kopenhagen der erste Schritt gemacht.
Zusätzlich erklärte sich ein Dutzend kleiner Inselstaaten zu harten CO2-Reduktionszielen bereit, um dem globalen Emissionshandel beizutreten. Das ist ein wichtiger Schritt von der Rhetorik zur Tat. Auch die Reduzierung von Emissionen, die durch Waldrodung entstehen, spielte in der Koalition der Handlungswilligen eine zentrale Rolle. Ein kleiner, aber wichtiger Sieg für den Planeten.
Ist es das ideale Ergebnis? Nein. Die Welt hätte gern ein starkes, gesetzlich verpflichtendes Protokoll gesehen. Der Kopenhagen-Akkord ist rechtlich nicht sonderlich stark. Doch aus politischer Sicht ist er es allemal. Der Akkord ist ein Katalysator für ein baldiges Klimagesetz in den USA. Nun liegt es am Senat, das vom Repräsentantenhaus abgesegnete Gesetz zu unterzeichnen. Erst mit einem amerikanischen Emissionshandelsgesetz gibt es Hoffnung, dass die Welt in eine grünere, rentablere und sicherere Zukunft umgelenkt werden kann.
Geschrieben von Gernot Wagner, Dienstag, Dezember 22, 2009. 
